Machtkampf am Kap

von Marco Penzel

Thabo Mbeki, der Nachfolger von Nelson Mandela, hat noch nicht einmal die Hälfte seiner zweiten Amtszeit hinter sich gebracht und schon ist der Kampf um seine Nachfolge zwischen zwei sich nunmehr feindlich gegenüberstehenden Lagern mit aller Heftigkeit entbrannt.Von Dr. Alexander von PaleskeDie südafrikanische Verfassung sieht, wie in den USA, eine Wiederwahl des amtierenden Präsidenten nur einmal vor.Auf der einen Seite der Präsident Thabo Mbeki.Er diente zunächst unter Nelson Mandela als Vizepräsident, aber er war nicht die erste Wahl Nelson Mandalas für dieses Amt, sondern die Wahl des ANC, der sich Mandela beugte. Seine erste Wahl wäre Cyril Ramaphosa gewesen, der erfolgreich die Codesa-Verfassungsverhandlungen managte, die zu einer neuen Verfassung und den ersten freien Wahlen in Südafrika im Jahre 1994 führten.Er ist heute erfolgreicher Geschäftsmann ebenso wie viele andere seiner früheren Mitstreiter und hat sich weitgehend aus der Politik zurückgezogen.Thabo Mbeki ist der Sohn des legendären Govan Mbeki, einer der alten Männer der Freiheitsbewegung ANC, der 25 Jahre lang zusammen mit Nelson Mandela auf Robben Island und in anderen Gefängnissen eingesperrt war.Konspiration und verdecktes Arbeiten.Für den Sohn Thabo war das weitere Leben vorgezeichnet. Nach dem Schulabschluss wurde er vom ANC zum Studium nach England geschickt und machte seinen Abschluss in Betriebswirtschaft an der Universität von Sussex.Sein militärisches Training erhielt er in der Sowjetunion.Konspiration und verdecktes Arbeiten waren Teil des Überlebenskampfes der ANC Kader innerhalb und außerhalb Südafrikas und einiges davon hat sich bei Thabo Mbeki festgesetzt.Nelson Mandela, der seine Präsidentschaft scherzhaft als seinen „zweiten Gefängnisaufenthalt“ bezeichnete, lehnte eine zweite Amtszeit strikt ab. Und so wurde Thabo Mbeki 1999 der zweite frei gewählte Präsident Südafrikas.Der ANC (Afrikanischer Nationalkongress) kontrolliert mehr als 60 Prozent der Sitze im Parlament. Die Regierungspartei ANC, eine Dachorganisation verschiedener Strömungen innerhalb der schwarzen Widerstandsbewegung deren Hauptziel die Herstellung demokratischer Verhältnisse in Südafrika war, hat mehr als 60 Prozent der Sitze im südafrikanischen Parlament gewonnen. Zu seinen frühen Mitgliedern gehörte übrigens auch Mahatma Gandhi, später der erste Präsident Indiens. In diesem Nationalkongress finden sich die Kommunistische Partei Südafrikas, der Dachverband der Gewerkschaften, COSATU, aber auch Liberale. Auf deutsche Verhältnisse übertragen entspreche dies einer Allparteienregierung im Deutschen Parlament unter Einschluss der PDS.Das war zweifellos seinerzeit erforderlich, um alle Kräfte im Kampf gegen das Apartheidsregime zu bündeln, aber auf Dauer wäre es schwierig geworden, diese widerstrebenden Richtungen zusammen zu halten, und das zeigt sich jetzt mit aller Deutlichkeit.Mann der WirtschaftPräsident Thabo Mbeki ist der Mann der Wirtschaft geworden. Von den Anfängen, als die erste Delegation von Wirtschaftsleuten Kontakte mit dem ANC noch in der Apartheid Zeit knüpfte in Senegal im Jahre 1988, wuchs mittlerweile ein enges Vertrauensverhältnis. Dies musste ihn zwangsläufig in Gegensatz zu der Gewerkschaftsbewegung COSATU und zur kommunistischen Partei bringen, aber das war zunächst einmal kein Problem, weil der Vizepräsident Jacob Zuma deren Sprachrohr war. Dieser ließ keinen Zweifel an der Loyalität zu Mbeki, wenn auch er mit ihm in vielen Punkten nicht übereinstimmte.Die Wirtschaft brummte in den letzten Jahren, dank gestiegener Rohstoffpreise und des Vertrauens, das die Wirtschaft in Mbeki - nicht aber in Zuma hatte.Und es wurde eine Black Economic Empowerment (BEE) verabschiedet. Sie verpflichtete die Firmen 30% ihrer Besitzanteile an Schwarze, die ehemals benachteiligt waren, zu übertragen. Diese Gesetzgebung änderte wenig in den Townships wo nach wie vor Armut herrschte, aber sie machte viele ehemalige Spitzenfunktionäre wie Cyril Ramaphos, Tokio Sexwale, Valli Moosa und Bulelani Ngcuka innerhalb kürzester Zeit sehr reich.Aids wütet wie ein RaubtierIn den Townships gibt es jetzt zwar Wasser und Elektrizität, aber dort wütet AIDS; die Schere zwischen Arm und Reich wird indessen immer größer.Normalerweise wäre es zwar zu Spannungen innerhalb des ANC gekommen, jedoch nicht zum Bruch.Aber Mbekis Regierungsstil, der sich krass von dem Mandelas unterschied, sorgte für Ärger. Er scharte eine Art Küchenkabinett von loyalen Mitarbeitern, die man besser als Ja-Sager bezeichnen könnte, um sich. Und er suchte, anders als Nelson Mandela, nicht den Kontakt mit den verschiedenen Gesellschaftsgruppen und Persönlichkeiten. Seine in kleinem Kreis gehäkelten Entscheidungen suchte er von oben nach unten durchzudrücken.Mandela lebte auf in der Gesellschaft von anderen, die oftmals nicht seine Meinung teilen mussten. Das sah er als Bereicherung und Herausforderung an, Mbeki dagegen als Bedrohung, als lästig oder aber als Ausdruck von Rassismus. Kurzum: Der Souveränität von Mandela folgte das unsichere und schroffe Verhalten von Mbeki.AIDS Leugner schlimmer als RaubtiereViel schlimmer aber war seine Politik gegenüber der Aids-Seuche, die Südafrika hart traf. Mbeki, von Medizin nichts verstehend, griff die abstrusen Theorien von AIDS-Leugnern wie Düsberg & Co auf und behauptete nun - auf diese Apostel gestützt - dass AIDS eine Lifestyle-Krankheit sei, ergo mit der Anhebung des Lebensstandards und gesunder Lebensweise trotz HIV-Virus im Körper verschwinde, sich ein Tiger also in ein Hauskätzchen wandele.Diese Leugnung des klaren Zusammenhanges, dessen Details noch der Aufklärung harren, hatte katastrophale Folgen für die Südafrikaner. Nicht zuletzt deshalb, weil nunmehr die Warnungen der Anti-Aids-Kampagne von vielen in den Wind geschlagen wurden und Aids-Infizierte die dringend Medikamente brauchten und jene nicht bekamen. Und dies in einem Land, wo Monat für Monat Tausende der Krankheit erliegen!Vollends lächerlich aber machte er sich mit seiner Behauptung, dass er noch niemanden gesehen habe, der an AIDS gestorben sei, und dies, obgleich mehrere seiner engeren Berater an der Krankheit verstorben waren.Was sich nun abspielt, hat das Zeug zu einem Shakespearischen Drama, in dem auch die Nebenrollen gut besetzt sind.Das Shakespearische DramaDer Anfang: Die Wirtschaft und wohl auch Mbeki sind davon überzeugt, Zuma sei der falsche Mann für die nächste Präsidentschaft. Auch liebäugelt Mbeki mit dem Gedanken, die Verfassung ändern zu lassen, um eine dritte Amtszeit antreten zu können, in die dann die Fußball-WM 2010 fallen müsste. Das aber hätte Zuma, der nun endlich selbst Präsident werden wollte, niemals zugelassen.Zuma schoss erst einmal EigentoreAngefangen damit, dass sein Gehalt seinen anspruchsvollen Lebensstil nicht decken konnte, aber da war doch ein Freund, namens Shaik, der wiederum als Vermittler für Geschäfte auftrat, und der dann auch erklären konnte, er sei ein enger Freund Zumas.Und ein Riesenwaffengeschäft mit einer französischen Firma namens Thint stand an. Hier ging es nicht um Kleckerbeträge, sondern um Milliarden. Kurzum: Shaik half wann immer er konnte finanziell aus, wenn Zuma klamm war und das war er nur allzu oft.Da setzte sich nun Bulelani Ngcuka - Generalstaatsanwalt und Chef der Sondereinheiten der Polizei (Scorpions) und ehemaliger ANC in East London, der auch in der Apartheidszeit vorübergehend eingesperrt war und enger Freund von Thabo Mbeki - auf die Spur. Er ermittelte, was wieder das Zuma-Lager ärgerte. Und die behaupteten nun, Ngcuka sei ein ehemaliger Spion des Apartheidregimes gewesen.Um diese „Vorfrage“ zu klären, setzte Präsident Mbeki 2003 eine Kommission ein, welche die Vorwürfe untersuchen sollte. Pikanterweise wurde sie von einem Vorsitzenden geführt, der wahrend der Apartheidszeit eine Reihe von Freiheitskämpfern an den Galgen gebracht hatte, nämlich von dem Richter Hefer. Diese Kommission fand keine Anhaltspunkte für die Beschuldigungen und Ngcuka konnte loslegen.Es endete alles mit einer Verurteilung von Sheikh wegen Korruption und damit geriet Zuma direkt in die Schusslinie. Von Mbeki wurde er aus dem Amt des Vizepräsidenten gefeuert. Als neue Vizepräsidentin berief man dann die Ehefrau von Ngcuka, die einer weiteren Präsidentschaft von Mbeki keinerlei Steine in den Weg gelegt hätte. Und nun wurden die ersten stimmen aus dem Mbeki-Lager laut, die genau das forderten. Hinzu kamen offensichtlich gefälschte E-Mails, die einen Verschwörungsverdacht gegen Mbeki erzeugen sollten und angeblich von der Gegenseite stammten.Aber Zuma genoss weiterhin Unterstützung bei seinen Verbündeten. Eine Website wurde eröffnet, auf der Unterstützungsadressen abgeladen werden konnten. Die Unterstützergruppe nannte sich „Friends of Zuma“, und es regnete reichlich Unterstützung.Zuma geriet jedoch weiter in die negativen Schlagzeilen. Ende vergangenen Jahres wurde er beschuldigt, eine Freundin der Familie, die an HIV erkrankt ist, vergewaltigt zu haben; er hatte mit ihr ungeschützten Verkehr. Mit großer Geschwindigkeit wurde das Verfahren gegen ihn eröffnet, es endete aber mit einem Freispruch - eine politische Schlappe für Mbeki.Zu widersprüchlich und zu unglaubwürdig waren die Angaben des angeblichen Opfers. Sie, die Freundin der Familie, wurde auch kurz darauf von Thabo Mbekis Stellvertreterin, der Vizepräsidentin Mlambo-Ngcuka, und ihrem Mann, Bulelani Ngcka - der mittlerweile innerhalb von 18 Monaten zu einem reichen Businessman aufgestiegen war - in einem staatseigenen Jet und mit Sicherheitsbeamten, alles auf Staatskosten, zu einem privaten Trip nach Dubai eingeladen; ein Trip, der im Nachhinein als Businesstrip deklariert wurde. Man kann in Dubai bei einer Privatreise schließlich auch zufällig Geschäftsleute treffen. Und Zuma trat nun zum Gegenangriff an. Auf dem Kongress der Lehrergewerkschaft vor einigen Wochen attackierte er zum ersten Mal in unverhüllter Form die Politik Mbekis,insbesondere dessen Umgehen mit der HIV Katastrophe und seinen Regierungsstil. Langanhaltender Beifalll der Delegierten war die Antwort.Zum Kongress des Dachverbandes der Gewerkschaften COSATU vor zwei Wochen war Mbeki gar nicht erst eingeladen, wohl aber Zuma.Der ProzessMittlerweile hat der zweite Prozess, in dem Zuma wegen Bestechlichkeit angeklagt war, stattgefunden, oder vielmehr er sollte stattfinden, das Nachfolgeverfahren zum Shaik-Prozess. Wie sich gleich zu Prozessbeginn herausstellte, hatte es der Staat mit dem Verfahren so eilig gehabt, dass die Anklagevertretung noch nicht einmal alle Anklagepunkte substantiieren konnte und um Zeitaufschub bat. Der Vorsitzende Richter war darüber wenig amüsiert und Staranwalt Kemp, der Zuma schon im Vergewaltigungsverfahren herausgepaukt hatte, schlug heftigst in die gleiche Kerbe. Schließlich wurden am zweiten Prozesstag von der Staatsanwaltschaft Dokumente eingeführt, die einem Verwertungsverbot unterliegen. Der Vorsitzende Richter stand daraufhin kurz vor einem Tobsuchtsanfall und warf der Anklagevertretung in scharfen Worten "Contempt of Court", die "Missachtung des Gerichts", vor. Mittlerweile ist das ganze Verfahren ist nun geplatzt mit unabsehbaren innenpolitischen Folgen.Es sieht so aus, als ginge Südafrika politisch unruhigen Zeiten entgegen.(Erschienen auch in Journalismus heute)

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